Bericht zum vierten Prozesstag (TLZ)

In der Thüringer Landeszeitung ist ein Artikel über den vierten Prozesstag im Fall „Weimar im April“ erschienen, der am 12.03.2015 stattfand. Wir spiegeln den Artikel an dieser Stelle (via).

Drei Weimarer vor Gericht: Falsche Polizei-Protokolle aufgetaucht

Der Prozess um die drei jungen Menschen, die der Polizei Gewalt im Dienst vorwerfen, geht in die nächste Runde. Das Verfahren gegen die Beamten wurde eingestellt, weshalb das Trio nun seinerseits wegen Verleumdung vor Gericht steht. Gestern standen falsche Polizei-Dienstprotokolle im Fokus.

Weimar. Gestern wurde am Weimarer Amtsgericht der Prozess um die drei jungen Menschen fortgesetzt, die der Polizei Gewalt im Dienst vorwerfen. Das Verfahren gegen die Beamten wurde eingestellt, weshalb das Trio nun seinerseits wegen Verleumdung vor Gericht steht. Gestern standen falsche Polizei-Dienstprotokolle im Fokus.

Es stellte sich am nunmehr vierten Verhandlungstag heraus, dass die Dienstprotokolle der Polizei falsch sind. Sie geben Auskunft über Dienstzeiten der Beamten und Kontrollgänge in den Zellen. Zudem war ein Zeuge geladen, der die Fotos von der Armwunde der Beschuldigten Emöke K. anfertigte.

Was in der Nacht auf den 20. April 2012 in den Gewahrsamszellen der Weimarer Polizei wirklich passierte, sollen unter anderem Dienst- und Haftprotokolle belegen. Tatsächlich aber zeigte sich nach Aussagen der Polizeibeamten Mirko W.* und Werner P.* , dass die Protokolle teils ohne ihr Wissen von ihren Kollegen gegengezeichnet wurden und zahlreiche Fehler aufweisen. Diese Aufzeichnungen spielen eine große Rolle, weil sie die Abwesenheit des Beamten belegen sollen, dem die Beschuldigte Emöke K.* unter anderem Tritte und Schläge vorwirft.

Im Mittelpunkt des Verfahrens steht zudem eine lange Wunde auf dem Arm von Emöke K.. Diese soll ihr in den Zellen der Polizeiinspektion Weimar zugefügt worden sein. Polizist Mirko W. sagte aus, dass die Wunde nicht während der Festnahme entstanden sein könne. Zudem bemerkte er, dass ihm auch keine derartige Verletzung kurz nach Ankunft am Kirschberg aufgefallen sei.

Als zentrale Beweismittel gelten zudem Fotos jener langen Schürfwunde auf Emöke K.s Arm. Die Bilder hatte der Zeuge Martin S.* angefertigt, nachdem K. aus dem Gewahrsam entlassen wurde. Er begleitete damals K. ins Weimarer Klinikum. Die Aussage der behandelnden Ärztin und das Gutachten über die Fotos stehen noch aus. Auch stehen mögliche Kontrollen im Zelltrakt der Weimarer Polizeiinspektion im Schlaglicht. Emöke K. wirft den Beamten vor, man habe sie in der Nacht nicht mit Wasser versorgt. Grundlage hierfür sind auch regelmäßige Kontrollen der Zellen, die in der fraglichen Nacht nicht protokolliert wurden. Der Beamte Mirko W. verneinte vor Gericht die Existenz einer solchen Vorschrift. Der Prozess wird am kommenden Donnerstag fortgesetzt.

*Namen geändert