„Narben von der Staatsgewalt“ (Zeit Online)

Heute ist in der Zeit Online ein Artikel von Nana Heymann über den Fall „Weimar im April“ erschienen. Wir dokumentieren den Artikel an dieser Stelle (via).

Narben von der Staatsgewalt

Eine junge Frau hatte Polizisten angezeigt, weil diese sie misshandelt haben sollen. Vor dem Gericht in Weimar müssen sich nun aber die Frau verantworten. von Nana Heymann

In der Nacht zum 20. April 2012 ist Emöke K.* mit drei Bekannten in der Weimarer Nordvorstadt unterwegs, unweit vom Zentrum. Es ist bereits gegen eins, die Freunde sind auf dem Heimweg, als plötzlich neben ihnen zwei Streifenwagen anhalten. Die Beamten bitten die jungen Männer und Frauen, sich auszuweisen. Drei von ihnen leisten der Aufforderung Folge, Emöke K. weigert sich. Ihr sei nicht klar gewesen, warum sie das tun sollte, erzählt sie später. Sie geht davon aus, dass die Polizei sie wie schon einige Male zuvor ohne konkreten Verdacht anhält, einfach weil sie sich alternativ kleidet.

Die Beamten wollen Emöke K. in eines der Polizeifahrzeuge bringen, dabei geraten K. und eine Beamtin aneinander: Die Beamtin will K. am Arm nehmen, die 21-Jährige wehrt sich, ein weiterer Polizist kommt hinzu und hilft seiner Kollegin. Gemeinsam bringen sie K. zu Fall und legen sie in Handschellen. Noch vor Ort erstatten sie gegen K. Anzeige wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Die junge Frau und ihre Freunde werden zur Polizeiinspektion gebracht und in Gewahrsam genommen.

Das könnte das Ende einer trivialen Geschichte über den Übermut einer jungen Frau sein. Oder aber der Anfang einer Geschichte über die fließenden Übergänge zwischen Staatsgewalt und roher Gewalt – gegen Menschen, für die eigentlich die Unschuldsvermutung gilt. Und der Fall von Emöke K. ist noch mehr als das: Er zeigt auch die Risiken, in die sich mutmaßliche Opfer von Polizeigewalt begeben, wenn sie gegen dieses Unrecht vorgehen wollen. Gerade läuft in Weimar ein Prozess – und zwar gegen Emöke K. und zwei ihrer Begleiter, wegen Vortäuschung einer Straftat. Doch dazu später mehr.

Über den Ablauf der Festnahme und das, was sich in den darauffolgenden Stunden auf der Wache zugetragen hat, gibt es unterschiedliche Darstellungen. Die Version von Emöke K. erzählt ihre Berliner Rechtsanwältin. Anna Luczak sitzt in ihrem Büro voller Akten und schüttelt verständnislos den Kopf. Man habe ihrer Mandantin ja nicht einmal erklärt, warum sie festgenommen wird, sagt sie. Zudem sei K. auf der Wache rassistisch beleidigt worden. Emöke K., kurzes dunkles Haar, braune Augen, wurde in Ungarn geboren, sie besitzt eine doppelte Staatsbürgerschaft. Dieser Umstand habe einen der Beamten dazu verleitet, Emöke K. zu diskriminieren. In der Anzeige, die K. drei Monate später gegen die diensthabenden Beamten wegen Beleidigung und Körperverletzung im Amt erstattet, gibt sie die Worte des Mannes wieder: „Dir geht es in Deutschland viel zu gut. Wir müssen dir wohl mal zeigen, was die in deinem Land mit dir machen würden.“

In Gewahrsam und im Verhör sei ihr mehrfach gedroht worden, sagt K. bei einem Treffen im Büro ihrer Anwältin. In der Strafanzeige gegen die diensthabenden Beamten werden einem Polizisten massive Einschüchterungsversuche vorgeworfen: „Ihr werdet euch noch wünschen, nie geboren zu sein, so klein werden wir euch kriegen.“ Ein anderer Kollege, der Emöke K. später vernimmt, habe angekündigt, dass er sie „einbuchten“ möchte, er werde dafür sorgen, dass sie „hinter Gitter“ kommt. „Das war meine größte Angst. Ich dachte, ich komme da nicht mehr raus.“

Die Nacht auf der Wache verbringen Emöke K. und ihre Freunde jeweils in Einzelzellen. K. erinnert sich sehr gut daran, sagt sie. Vorm Einschluss habe sie sich in einem separaten Raum bis auf die Unterwäsche auszuziehen müssen, mit einem Schild in der Hand, auf dem ihr Name stand, habe man sie dann fotografiert. Bis zur Vernehmung am Morgen um neun kann sie kaum schlafen, mehrfach seien Beamte vor ihrer Tür stehen geblieben und hätten durch die Gitterstäbe hindurch anzügliche Bemerkungen gemacht. Die Männer hätten so getan, als hielten sie ihren Penis in der Hand und onanierten in ihre Richtung. Später habe dann einer von ihnen in die Zelle gespuckt.

Wenig später seien zwei andere Polizisten gekommen, um sie in Handschellen zu legen. Emöke K. gerät in Panik und versucht sich zu wehren. Vergeblich. Denn plötzlich schlägt einer der Beamten ihr mit der Faust ins Gesicht. Sie fällt zu Boden und bleibt liegen. Erst jetzt können die Beamten ihre Oberarme hinterm Rücken fixieren. Die Männer gehen dabei wenig zimperlich vor, treten auf die wehrlose Frau ein, zerren sie durch die Zelle. „Ich habe vor Schmerz geschrien, aber das hat sie nicht interessiert“, sagt sie. Später, als sich die Situation etwas beruhigt hat und ihr die Handschellen wieder abgenommen werden, bringt eine Beamtin ihr ein Glas Wasser und eine Decke.

Von dieser Nacht bleibt Emöke K. eine Schürfwunde am linken Unterarm, die Narbe ist heute, mehr als eineinhalb Jahre später, noch deutlich sichtbar. Die Verletzungen lässt sie nach ihrer Freilassung am nächsten Tag im Klinikum Weimar dokumentieren. In dem Attest vom 20. April 2012, 13.31 Uhr, heißt es: „Längsverlaufende und tiefe 2 cm breite Schürfmarke über ges. Streckseite am linken Unterarm sowie Schürfmarken am rechten Unterarm/ringförmige Schürfmarke über Streckseite dist. OA (Abkürzung für „distal“, etwa: vom Oberarm Richtung Finger weisend, Anm. d. Red.) rechts“. Zu diesem Zeitpunkt weiß Emöke K. noch immer nicht, was ihr eigentlich vorgeworfen wird.

Das erfährt sie am nächsten Morgen während der Vernehmung. Die Gruppe soll einen Bauzaun umgeworfen und Müllcontainer auf die Straße gerollt, außerdem Graffiti gesprüht haben – Sachbeschädigung und schwerer Eingriff in den Straßenverkehr. Ein Zeuge hatte vier Personen dabei beobachtet und die Polizei gerufen. Seine Beschreibung der Täter – „vier dunkel gekleidete Personen“, von denen eine „eine auffällig weiße Tasche“ trägt – trifft offenbar auf K. und ihre Freunde zu.

Zu den Vorwürfen äußert sich Emöke K. während der Vernehmung nicht, sie verweigert die Aussage, die Ermittlungen werden später eingestellt. Hannes Grünseisen von der zuständigen Staatsanwaltschaft Erfurt sagt: „Die Zeugen der Sachbeschädigungen konnten allenfalls eine vage Personenbeschreibung der Täter abgeben.“ Auf einem Überwachungsvideo seien die Täter nur sehr schlecht zu erkennen gewesen. Es habe daher nicht mit der erforderlichen Sicherheit festgestellt werden können, dass die Beschuldigten die Beschädigungen verursacht haben. Vor Gericht muss sich Emöke K. dennoch verantworten: Wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Im August 2013 findet am Amtsgericht Weimar die Verhandlung statt. K. wird zu einer Strafe von 70 Tagessätzen zu je zwölf Euro verurteilt.

Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. In schwierigen Festnahmesituationen ist das ein Tatbestand, der von Polizisten oft angezeigt wird. Er dient auch der Absicherung des behördlichen Handelns: Der Festzunehmende hat sich widersetzt, womöglich sogar handgreiflich – dass der Polizist körperliche Gewalt einsetzen musste, wird dadurch plausibler.

Grundsätzlich ist das einem Polizisten erlaubt. Die Frage ist jedoch, wie weit er dabei gehen darf, was noch verhältnismäßig ist. Und wie ein Betroffener stichfest belegen kann, dass ein Beamter diese Verhältnismäßigkeit überschritten hat. Manche haben Glück und es gibt Zeugen oder Videos, die ihre Version bestätigen. Andere mühen sich erfolglos darum, Gehör zu finden. Sie kämpfen vergeblich gegen skeptische Strafverfolgungsbehörden, die ihre Ermittlungsbeamten ungern an den Pranger gestellt sehen wollen. Und gegen einen weit verbreiteten Korpsgeist.

Rafael Behr von der Akademie der Polizei Hamburg hat sich ausgiebig mit diesem Problem beschäftigt, 1999 promovierte er zum Thema Cop Culture – Der Alltag des Gewaltmonopols. Männlichkeit, Handlungsmuster und Kultur in der Polizei. In einem Essay konstatiert er, dass die Anwendung physischer Gewalt „der Kern der Polizeiarbeit ist und bleibt“. Dies erzeuge „für alle Beteiligten immer wieder Gefahrensituationen, deren Bewerkstelligung nicht bürokratisch (also mit Recht oder Dienstvorschriften) bewältigt werden kann“. In seinem Aufsatz fragt Behr, wie man den Grad an Schmerzzufügung beim sogenannten Armhebel regeln wolle? „Was der Spezialist für Eigensicherung, für Selbstverteidigung oder Nahkampf sich alles ausdenken könnte, um den Gegner wirkungsvoll zu bändigen, das soll der Polizist in der Öffentlichkeit nicht tun dürfen, weil es nicht verhältnismäßig ist“.

Was dürfen die Beamten und was nicht? Die Details dazu regelt jedes Bundesland für sich. Im Thüringer Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Polizei heißt es dazu: „Die Polizei kann eine Person in Gewahrsam nehmen, wenn das zum Schutz der Person gegen eine Gefahr für Leib und Leben erforderlich ist (…) oder das unerlässlich ist, um die unmittelbar bevorstehende Begehung oder Fortsetzung einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit von erheblicher Bedeutung zu verhindern (…).“ Zeitgleich muss eine richterliche Entscheidung über Zulässigkeit und Fortdauer der Freiheitsentziehung beantragt werden – es sei denn, es ist absehbar, dass die „Entscheidung des Richters erst nach Wegfall des Grundes der polizeilichen Maßnahmen ergehen würde“. In jedem Fall ist der Person „unverzüglich der Grund bekannt zu geben“, warum sie festgehalten wird. Glaubt man Emöke K., ist das nicht geschehen.

Die Ermittlungen gegen die von ihr angezeigten Beamten werden von der Staatsanwaltschaft Erfurt übernommen. Das Verfahren wird bald eingestellt. Laut Hannes Grünseisen, dem Sprecher der Staatsanwaltschaft, habe es keine hinreichenden Anhaltspunkte für die Vorwürfe gegeben. Eine Beschwerde gegen die Einstellung lehnt die Generalstaatsanwaltschaft Thüringen ab. Tobias Singelnstein, Professor für Strafrecht an der Freien Universität Berlin, hat ausgerechnet, dass etwa 95 Prozent der eingeleiteten Strafverfahren gegen Polizisten wegen Körperverletzung im Amt von der zuständigen Staatsanwalt eingestellt werden. Dieser Wert liege „erheblich über dem Durchschnitt“ der Körperverletzungsverfahren.

Im Fall von Emöke K. gibt es jedoch Anhaltspunkte, die ihre Version stützen. Sie tauchen sogar im Widerstandsverfahren gegen sie auf: In der öffentlichen Hauptverhandlung sagte eine Polizeibeamtin aus, dass ihr keine Verletzungen aufgefallen seien, als K. auf der Wache in Gewahrsam genommen wurde. Im Protokoll zur Vernehmung der Zeugin Sch. heißt es: „Ich habe keine sichtbaren Verletzungen feststellen können. Ich habe die Hautoberfläche gesehen, dabei ist mir nichts aufgefallen.“

Das steht im Widerspruch zum Erklärungsversuch der Staatsanwaltschaft Erfurt, die die Verletzungen mit K.s Widerstand gegen ihre Festnahme begründet. Wenn K. – wie die Zeugenaussage der Polizeibeamtin Sch. belegt – aber unverletzt war, als sie nach der Festnahme auf die Wache kam und die Wunden nach ihrer Freilassung ärztlich dokumentieren ließ, bleiben nur zwei Möglichkeiten: Sie hat sich die Wunden nach ihrer Freilassung selbst zugefügt, oder sie sind während der Nacht in Gewahrsam entstanden.

Emöke K.s Anwältin Anna Luczak wirft den Behörden vor, nicht ergebnisoffen ermittelt zu haben. „Die Frage ist: Wo sucht man die Widersprüche und wo sucht man sie nicht?“

Inzwischen vertritt sie ihre Mandantin in einem neuen Verfahren: Wegen des Vorwurfs der falschen Verdächtigung und Vortäuschung einer Straftat. Emöke K. soll sich demnach die Misshandlung nur ausgedacht haben. Im Dezember 2013 erging deswegen ein Strafbefehl gegen sie, 1.500 Euro. Dagegen hat ihre Anwältin Einspruch erhoben. Der Fall wird derzeit vor dem Amtsgericht Weimar verhandelt, neben K. sind zwei weitere Begleiter aus jener Nacht mitangeklagt.

Begleitet wird der Prozess von einer unabhängigen Beobachtergruppe, der unter anderem Juristen und Politiker angehören. In einer Stellungnahme der Gruppe heißt es: „Nach unserer Auffassung weist dieses Strafverfahren exemplarische Merkmale dafür auf, was passieren kann, wenn sich von Polizeigewalt betroffene Menschen hiergegen offensiv zur Wehr setzen.“ Rolf Gössner, Rechtsanwalt und Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte, gehört der Beobachtergruppe an. Er und seine Kollegen wollen das Verfahren begleiten, „um zu sehen, wo es Schwachstellen gibt“. Die Kontrolle über Polizeiverhalten greife nicht richtig. Bis Ende März wird es noch mindestens drei Verhandlungstermine geben.

* Name von der Redaktion geändert